Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Portal GETSTRONGER
Die kiwi mobile GmbH, Wiesenstrasse 21, 40549 Düsseldorf, Deutschland, (nachfolgend „kiwi" genannt) bietet das Portal GETSTRONGER (im Folgenden „Dienst") für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an. Die Inanspruchnahme und Nutzung des Dienstes erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 1. Leistungen des Betreibers
Die kiwi bietet diverse Dienste über das vorbenannte Portal an.
Der technische Zugang zu diesem Dienst kann in mehrfacher Hinsicht beschränkt sein. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Dienst nur von den Nutzern eines bestimmten Netzbetreibers genutzt werden kann. Auch kann die Nutzung des Dienstes aufgrund von Altersbeschränkungen nur bestimmten Nutzergruppen zugängig sein, die die Altersgrenze nachweislich überschritten haben.
§ 2. Vertragsabschluss, Preise, Fälligkeit
a) Vertragsabschluss
Unser Produkt ist – je nach Ausgestaltung der jeweiligen Angebote – entweder als Einzelprodukt oder in Form von Abonnements beziehbar. Für die jeweiligen Inhalte und Preise ist allein die konkrete Ausgestaltung der Inhalte maßgeblich.
Unsere Kunden haben die Wahl zwischen verschiedenen Angebotsformen:
(1) Einzelabruf der jeweiligen elektronischen Inhalte gemäß den bei den Produkten genannten Preisen und Zahlungsbedingungen,
(2) Inanspruchnahme der elektronischen Inhalte im Rahmen von Abonnements nach Maßgabe des jeweiligen Angebots,
Mit der verbindlichen Wahl des Produktes aus unserem Angebot gibt der Nutzer ein rechtlich bindendes Angebot über den Abschluss eines Vertrages zu den jeweils geltenden Zahlungsbedingungen und Preisen ab. Die Annahme dieses Angebotes durch die kiwi erfolgt per SMS.
Der Nutzer erhält alle für den Vertragsschluss wesentlichen Informationen auf dem vorbenannten Portal.
Durch die Annahme des Angebotes durch die kiwi mittels SMS kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und der kiwi zustande. Die Preise richten sich nach den jeweils bei den jeweiligen Angeboten befindlichen Angaben. kiwi behält sich das Recht vor, den Vertragsabschluss mit einem Nutzer abzulehnen. Eine Angabe von Gründen ist seitens der kiwi nicht erforderlich.
b) Preise
Die Inanspruchnahme der elektronischen Inhalte ist unter Umständen mit zusätzlichen Verbindungskosten seitens des jeweiligen Internet- oder des Mobilfunkanbieters verbunden. Derartige Verbindungskosten fallen unabhängig von den von kiwi erbrachten Leistungen an und sind nicht in den Preisgestaltungen berücksichtigt und sind daher vom Nutzer separat gegenüber seinem Internet- bzw. Mobilfunkanbieter zu vergüten. Die kiwi übernimmt daher keine Verantwortung für etwaige von den jeweiligen Providern des Nutzers festgelegten und/oder verrechneten Verbindungskosten.
Sofern es sich bei diesem Vertrag zwischen kiwi und dem Nutzer um einen Abonnementvertrag handelt, wird ausschließlich nach Abrechnungszeiträumen abgerechnet. Die Abrechnungsperiode richten sich nach den Angaben im jeweiligen Angebot.
Der Abonnementvertrag läuft auf unbestimmte Zeit, solange er nicht gekündigt wird. Die Kündigung eines solchen Abonnementvertrags ist jederzeit unter der Telefonnummer: 0800 100336 (EUR 0,00/Min), per Email: info-at@mobileinfo.biz oder unter www.mobileinfo.biz möglich. Die Kündigung wird mit Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam.
Im Falle der Inanspruchnahme elektronischer Inhalte im Wege eines Abonnementvertrages sind die Entgelte jeweils zu Beginn einer Abrechnungsperiode fällig. Die Abrechnungen erfolgen auf der monatlichen Rechnung des jeweiligen Mobilfunkanbieters. Einer gesonderten Einzugsermächtigung des Nutzers bedarf es hierzu nicht. Sollte der Nutzer im Besitz von Guthabenkarten (sog. Wertkartentelefonen) sein, erfolgt die Abrechnung unmittelbar vom Guthaben auf dem Prepaid-Konto seines Mobilfunkanbieters.
c) Preisanpassungen
Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung der konkreten elektronischen Inhalte erläutert. Alle Endpreise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Sollten gegebenenfalls zusätzliche Kosten aufgrund des gewählten Bestellweges anfallen, sind diese in Verbindung mit der von kiwi zur Verfügung gestellten Leistung konkret benannt. Erhöhungen der gesetzlichen Umsatzsteuer und der an die jeweiligen Netzbetreiber zu zahlenden Umsatzkosten sowie der Vergütungsansprüche der Verwertungsgesellschaften – wie etwa der AKM, GEMA, der SUISA oder der GVL – werden von Seiten der kiwi vorbehalten. Entsprechende Preisanpassungen erfolgen jeweils zum Zeitpunkt der nächsten Abrechnungsperiode und werden dem Nutzer rechtzeitig, mindestens eine [1] Woche im Vorhinein mitgeteilt. Die Zustimmung zu der Preisanpassung gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht binnen einer [1] Woche widerspricht, und die Preisanpassung tritt mit Beginn der nächsten Abrechnungsperiode in Kraft. Die kiwi wird den Nutzer gesondert auf diese Frist sowie auf den Umstand hinweisen, dass die Zustimmung zu den Änderungen mangels rechtzeitigen Widerspruchs als erteilt gilt. Die kiwi behält sich für den Fall des Widerspruchs das Recht zur Kündigung des Vertrags vor.
§ 3. Rechte und Pflichten des Nutzers
Der Dienst der kiwi ist ausschließlich auf die Nutzung von Privatpersonen angelegt. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.
Soweit dem in Anspruch genommenen Dienst kinder- oder jugendgefährdende Inhalte zugrunde liegen, ist der Nutzer verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass diese keinen Kindern und Jugendlichen zugänglich gemacht werden. Die kiwi kann hierfür keine Verantwortung übernehmen.
Durch die Inanspruchnahme der elektronischen Inhalte erhält der Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Inhalte für eigene persönliche Zwecke. Er erwirbt keine weitergehenden Rechte. Sämtliche Urheber- sowie weiteren Immaterialgüter- oder sonstigen Rechte verbleiben bei der kiwi. Dieses vertraglich vereinbarte Nutzungsrecht gewährt dem Nutzer auch nicht das Recht, die vorgenannten Inhalte zu vervielfältigen und/oder inhaltliche Veränderungen vorzunehmen.
Der Nutzer darf die elektronischen Inhalte nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Die Dateien können nur auf dem Mobilfunkgerät genutzt werden, von welchem aus die Dienstleistung angefordert worden ist. Eine Übertragung oder Weiterleitung an Dritte ist weder gestattet noch möglich.
§ 4. Lieferung der Produkte
Das erworbene Produkte wird dem Nutzer ausschließlich auf elektronischem Wege durch Bereitstellen eines Downloadlinks übermittelt.
Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass die kiwi berechtigt ist, Produkte unmittelbar nach Eingang der Bestellung zu liefern, und nimmt zur Kenntnis, dass er in diesem Fall – mit zur Verfügung Stellung einer Bestätigung des Vertrages - kein gesetzliches Rücktrittsrecht hinsichtlich des bestellten Software-Produkts hat (siehe § 5 unten).
Rücktrittsrecht
Handelt es sich beim Nutzer um einen Verbraucher gemäß § 11 Fern-und Auswärtsgeschäftegesetzes (FAGG) so gilt folgendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Sie können von einem geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Ausnahmen vom Rücktrittsrecht
Gemäß § 18 Abs. 1 Z 11 FAGG verlieren Sie jedoch Ihr Rücktrittsrecht wenn
i. der mit uns abgeschlossene Vertrag die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten betrifft (was im Hinblick auf den GETSTRONGER Dienst der Fall ist),
ii. wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrages übermitteln (dies ist in der Regel eine SMS), und
iii. Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags noch vor Ablauf der sonst bestehenden 14-tägigen Rücktrittsfrist beginnen, und zur Kenntnis nehmen, dass Sie mit dieser Zustimmung Ihr Rücktrittsrecht verlieren.
Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
kiwi mobile GmbH
Wiesenstrasse 21
40549 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: support@getstronger.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurückzutreten, informieren. Sie können dafür das beigefügte Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.
Folgen des Rücktritts
Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Im Falle eines Vertrags zur Lieferung digitaler Inhalte gilt Folgendes: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Rücktrittsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten digitalen Inhalte im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 5. Jugendschutz
Die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zum Schutz der Jugend hat für die kiwi hohe Priorität. Dabei steht insbesondere der Schutz vor der Verbreitung nicht altersgerechten Inhalten an Kinder und Jugendliche im Vordergrund. Jugendschutzrelevante Angebote werden daher nur im Rahmen der Vorgaben des Gesetzes und der Vorgaben der Mobilfunknetzbetreiber zur Verfügung gestellt.
§ 6. Datenschutz
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche von ihm an die kiwi zur Verfügung gestellten Daten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
Der Nutzer erklärt sich mit der Übermittlung von Daten an die DIMOCO Europe GmbH und deren Tochtergesellschaften einverstanden, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt; dies gilt insbesondere bei konzerninternen Dienstleistungen zur Vertragserfüllung.
Der Nutzer willigt darin ein, dass die kiwi seine Bestandsdaten (insbesondere seine Mobilfunknummer (MSISDN) und/oder seine E-Mail Adresse der Gegenstand seiner Bestellungen elektronischer Inhalte gegenüber der kiwi, zur Beratung des Nutzers, zur Werbung für eigene Angebote von der kiwi mittels SMS, E-Mail oder Post und zur Marktforschung verwendet.
Der Nutzer kann dieser Nutzung seiner Bestandsdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Senden einer Mitteilung an die oben genannte Anschrift der kiwi oder per Email an support@getstronger.de widersprechen.
Eine über den vorstehend beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Nutzers.
§ 7. Gewährleistung und Haftung
Die kiwi ist darum bemüht sicherzustellen, dass die angebotenen Dienste ohne Unterbrechungen verfügbar und fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht garantiert werden. Die Verfügbarkeit der Dienste hängt insbesondere von der Verfügbarkeit der entsprechenden Mobilfunk- und anderen Netzen ab, welche nicht im Verantwortungsbereich der kiwi liegt.
Die kiwi haftet entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Davon abweichend wird eine Haftung von der kiwi bei leichter Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Personenschäden sowie bei Verletzung vertraglicher Hauptpflichten, ausgeschlossen.